| Inhalt |
Stand der Bearbeitung: 18.9.2016
CETA: Die Flasche fällt mal wieder um... Typisch SPD Ist es wirklich so? Kann sich das Volk einmal mehr nicht auf die SPD verlassen? Wird diese Partei dem geflügelten Wort gerecht: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!... Hoffentlich nicht! 19.9.2016: Wie geht es weiter? - Fauler Kompromiss beim SPD-Konvent |
In dieser Woche sprach sich der SPD-Vorstand für CETA aus. Bei einer Gegenstimme aus Berlin und drei Enthaltungen ein klares Signal könnte man meinen. Doch die Zustimmung der Basis wackelt: In 9 Tagen trifft sich der Parteikonvent, um die Linie der SPD zu dem Freihandelsabkommen mit Kanada festzulegen. Einige Landesverbände haben bereits ihre Ablehnung angekündigt, weitere sind noch unentschieden. Nun braucht es ein starkes Signal von uns! Am 17. September, zwei Tage vor dem Konvent, wird in sieben Städten gegen TTIP und CETA demonstriert, so auch in Berlin.
Mehr Demokratie e.V., Mail vom 10. September 2016 Laut Tagesspiegel vom Sonntag, dem 18. September, haben in Berlin 70.000 Menschen gegen CETA und TTIP demonstriert. Bundesweit sind in den sieben Städten, wo die Menschen gleichzeitig auf die Straße gegangen sind, waren es 320.000, also mehr als doppelt soviel wie im Oktober 2015, als 150.000 Menschen bei einer zentralen Demo in Berlin gegen TTIP, CETA und TiSA protestiert haben. |
Die Europa auf dem Stier trifft die Freiheitsstatue von Amerika |
Suchen kriminelle Politiker und Journalisten für lukratives Projekt. Code TTIP, CETA o.ä. Welt weit unter US AMBASSADOR |
CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Jetzt wird entschieden! CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. CETA ist bereits fertig verhandelt. Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Wir sind Teil einer transnationalen Bewegung. Hier wie dort treten wir für eine gerechte Handels- und Investitionspolitik ein... Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. CETA, TTIP und das Dienstleistungsabkommen TiSA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
Demonstrieren Sie mit! |
SPD-Spitze = PRO TTIP |
Stop CETA und TTIP! Verantwortung zählt! Müller, SPD Berlin |
Zurück zum Seitenanfang
Zurück zum Seitenanfang
Zu Tausenden und Abertausenden strömen die Menschen zum Startpunkt der Demo Stop TTIP und CETA. Demokratie statt TTIP und CETA! |
Klarmachen zum Ändern! Die Piraten-Partei ist mit einem Schiff bei der Demo Stop TTIP und CETA dabei. Hier wartet es auf seine Abfahrt. |
SPD - Bury CETA at Wolfsburg! Not democracy worker's rights environmental standards the ability to bring services back under public control etc. etc. etc. |
SPD - am Montag CETA völlig abwählen! |
Die Welt ist keine Ware! www.attac.de Glasgow / Amsterdam / Marseille / Ottawa / Brüssel / Barcelona / San Franzisko: TTIP-freie Zonen |
Bei der Demo mit dabei: Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) und die Berliner Stadtreinigung (BSR) Für eine solidarische Welt, in der Vielfalt Stärke ist. Hier ist kein Platz für Rassismus, Rechtspopulismuns und Antiamerikanismus Stop CETA und TTIP |
Stop TTIP und CETA. TTIP und CETA erhöhen den Druck zur Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen |
Seine Zeit war gekommen. Kapitalismus TTIP schmeckt uns nicht! |
Total Transparente Investoren Party |
Flüchtlinge willkommen, TTIP NICHT! Offene Grenzen statt grenzenlose Konzernmacht! AntiCapitalist. Eine andere Welt ist möglich. |
Weg mit TTIP und CETA! Für Arbeit, Frieden, Umwelt - echten Sozialismus! www.mlpd.de |
Das sieht harmlos aus. Volle Kraft voraus! Schiedsgericht / Investorenschutz / eingeschränkter Verbraucherschutz / Gentechnik / Fracking / eingeschränkte Arbeitnehmerrechte / eingeschränkter Umweltschutz |
TTIP? CETA? - Unterschriftensammlung für bundesweiten Volksentscheid |
CETA - Halteverbot! |
Nous accusons at arcor.de Nein zu CETA-TTIP und TiSA Frieden ohne ökonomische und tödliche Waffen schaffen! |
Nein zu CETA! Nein zu TTIP! Nein heißt Nein. Gegen die Vergewaltigung der Völker! |
No TTIP! No CETA! |
Amerikanische Flagge mit Konzern-Namen statt der Sterne: VISA / CocaCola / Goldman Sachs / Walmart / Lilly GM / citi / Google / Monsanto / verizon FiLL / AT&T / ExxonMobil / Chevron / Philip Morris International / MacDonalds CW / BBeing / Kraft / viacom / Dow / ? American Express / Cona.. Food / Fox / H / Pfizer / Microsoft |
Barack Obama und Angela Merkel küssen sich. (siehe auch Bruderkuss) Solidarität, nicht TTIP und CETA, ist die Zärtlichkeit der Völker! Die Linke im Bundestag |
Stoppt TTIP und CETA: Demokratie statt Sonderrechte für Konzerne! Die Linke |
Nein zur NATO! DKP |
Freihandelsabkommen sind ausschließlich Lobbyistenerfolge Großkonzerne gewinnen, Mensch und Natur verlieren! |
Welthandel: ökologisch und fair! BUND Stop TTIP! Stop CETA! |
Mais. Made by TTIP |
Was ändert sich durch CETA und TTIP? Siehe Schautafel von Neoliberalyse.de |
TTIP wegkicken. www.naturfreunde.de |
Wer flüstert, lügt! Stoppt TTIP Geheimverhandlungen |
Laster kippt TTIP (amerikanische Flagge) ab. The TIP(Pfeil nach unten) Toxic dump |
TTIP? CETA? Viele Fragezeichen |
Von TTIP halten wir nicht viel, denn es ist ein Lobby-Deal. Abkommen ohne Notausgang |
Frei handeln statt "Freihandels"verträge |
System Change not climate change. Ende Gelände |
Für eine gerechte Weltwirtschaft Freihandelsabkommen stoppen! |
Demokratie statt TTIP und CETA |
Frieden ist der Weg. Japaner erklären sich solidarisch mit dem Protest gegen CETA und TTIP. |
Freiheit statt TTIP |
TTIP untergräbt Menschenrechte |
Aus den Erfahrungen der indigenen Völker lernen! Rothäute gegen CETA, TTIP! |
Freie Menschen statt freie Märkte. Fuck TTIP und CETA! |
Gabriel = SPD SPD = TTIP TTIP = Scheiße |
Der Noch-Regierender-Bürgermeister von Berli, Michael Müller, der mit circa 80 Stimmen der Regierungskoalition sein Amt von Klaus Wowereit übernommen hat, möchte einen Tag nach der Demo von den Berliner Wahlberechtigten im Amt bestätigt werden. Ob ihm das gelingt, wo er auf die Interessen der Bürger kaum bis gar keine Rücksicht nimmt? |
Wollen Sie mitentscheiden? Geht aber nicht. TTIP und CETA... Mensch und Umwelt schützen. CETA und TTIP stoppen! Greenpeace |
Die Figur vertritt Human Rights (Menschenrechte). Food is a human right, profit is not! International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights. FIAN |
TTIP, TiSA, CETA - Klassenkampf von oben! |
Gewerkschaften und soziale Bewegungen. Gemeinsam Eine andere Welt ist nötig! Arbeitskreis Internationalis Mus |
Big Companies: get your Hands off our democracy Power to the people! |
Für Demokratie und Rechtsstaat, fairen und nachhaltigen Handel gegen TTIP, CETA, TiSA |
Deutschland-Siegel Für Transparenz Für Regionalität Für's Leben! |
TTIP? Democracy is 20 procent cooler! CETA und TTIP... |
The autumn of action. Join us in Bratislava, september 22-23 stopceta.net/bratislava |
We need TTIP like a fish needs a fishing rod. Stop TTIP! |
Klitzekleiner Ausschnitt aus den Menschenmassen, die gegen CETA und TTIP demonstrieren |
Stop CETA und TTIP! Kein Absenken der EU-Standards! Keine geheimen Schiedsgerichte! Wer flüstert, der lügt! |
Kultur braucht kein TTIP! www.tag-gegen-ttip.de |
Nation of sheep ruled by wolves owned by pigs we don't exist to heal the U.S.economy and we dont't want to power the American hegemony!!! |
Gesundheit statt TTIP / CETA |
TTIP ist der Supergau! Wau! Wau! |
CETA und TTIP sind Gift für das Soziale! Stop CETA und TTIP! Der Paritätische Auf den Giftzähnen der Schlange steht CETA und TTIP |
Sozialgesetze stören beim Geldverdienen |
Gemeinsam stoppen wir TTIP und CETA! Demokratie statt Sonderrechte für Konzerne! Die Linke |
NAO TTIP CETA. Os cidadaos exigem debate publico! The citizens require public debate! Nao ao comercio livre sim ao comercio justo! No to free trade, yes to fair trade! Portugese plataforma Nao aos Tratados TTIP / CETA / TiSA www.nao-ao-ttip.pt |
Gehen bei uns die Standards runter, verdienen die Konzerne munter. |
CETA und TTIP sind Gift für das Soziale! Stop CETA und TTIP! Der Paritätische Die Giftschlange TTIP / CETA frisst unser Geld und macht das Volk arm. In jeder Hinsicht. Arm an Sozialem, arm an Biologischer Vielfalt, arm an Gesundheit, arm an Kultur usw. |
Ausschnitt aus dem fast unendlich lange Demozug gegen CETA und TTIP |
Rüstungswahnsinn beenden! Krankenkassen, Renten und Soziales stärken! Statt Rüstungsbillionen und Rüstungsexporte nach Nahost: Wiederaufbau der zerstörten Städte und Länder! USA und Rüstungsindustrie zur Kasse! Nicht das Volk! |
Solidargemeinschaft jetzt erst recht! Eine Krankenkasse für alle! NATO-Osterweiterung gefährdet Weltfrieden! Völkerverständigung statt Konfrontationspolitik! |
Horror TTrIP! |
TTIP? Nicht mit uns! |
Peace |
Zölle senken geht auch ohne CETA! Nur Konzerne haben CETA gerne! |
Der Demozug gegen CETA und TTIP passiert die Oberbaumbrücke |
Die gegen CETA und TTIP demonstrierenden Menschen laufen nun parallel zur Spree an der Eastside-Galerie entlang. Unter dem Bild des Bruderkusses zwischen DDR und UdSSR steht: Mein Gott! Hilf mir! Diese tödliche Liebe zu überleben! Kann man diesen Stoßseufzer auf den Kuss Obama-Merkel übertragen? (siehe oben) |
Der Demonstrationszug hier u.a. mit der Volkssolidarität hat den Mercedes-Benz-Platz und die Mercedes-Benz-Arena hinter sich gelassen |
Neubauten mit teuren Eigentumswohnungen, die die alte Bausubstanz verdrängen oder Grünflächen vernichten, prägen hier das Stadtbild. Sie sorgen für wegen Mietenexplosion zur Verdrängung der angestammten Bevölkerung (Gentrifizierung, sozialer Entmischung, verdichten die Stadt und helfen so mit, dass in Zeichen des Klimawandels das Stadtklima unerträglich wird. Inzwischen spricht man von der investoren-gesteuerten Stadt, also von keiner vernünftigen Stadtplanung, sondern von Investitionen, die hohe Renditen versprechen. Kommen TTIP, CETA und TiSA durch, könnte es für die Bevölkerung noch schlimmer kommen. siehe auch z.B. Mietenstopp-Demo und Kundgebung Nicht ohne meine Grüne Lunge - JA! zu Grünflächen und Kleingärten |
TTIP: Dadurch wird das Proletariat wieder geknebelt TTIP ist ein Verbrechen - so die Mehrheit der Bevölkerung Stop CETA und TTIP! Wehrt Euch gegen das Kapital! TTIP macht uns zu Sklaven des Kapitals! TTIP bringt nur 10 Prozent der Menschen Vorteile! |
Kubaner erklären sich solidarisch mit dem Protest gegen CETA und TTIP. |
Der Protestzug zwischen Mercedes (links im Bild) und Gentrifizierung (rechts im Bild) |
TTIP / CETA / TiSA = Wirtschafts-NATO - kein Handelsdiktat - keine Parallel-Justiz - Abzug der US-Besatzer - kein Handel mit Kriegsverbrechern = USA Im Hintergrund Häuser, die abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden sollen |
Das Konsensbedürfnis der NGO's ist echt peinlich: 11 Jahre Mekel 2 Kriege vor der Haustür 15 Jahre 9/11 x beschissene Reformen AfD und Trump und langsam mal allgemein politischer Protest |
Bekämpft dieses scheiß Land! Lasst uns die Stadt übernehmen, statt - wenn überhaupt - Charity-Marktwirtschaft zu betreiben und mit der Verwaltung zu streiten. |
212 Chemiekalien in Blut und Urin in Amerika Demo Sonnabend, 12 Uhr Alex [ALEXanderplatz] TTIP = Krebs |
Gegen TTIP und CETA! Der Ernährer aller Menschen ist Gott und die Staaten ihre Unterernährer!!! Walter Benjamin |
Pack ein! CETA und TTIP in den Sarg! |
Diesmal (im Gegensatz zum Oktober 2015, wo sie aus ganz Deutschland anreisten) kommen die Demo-Teilnehmer gegen CETA und TTIP vor allem aus dem Umkreis von Berlin. Hinten Mitte sieht man noch etwas von der ursprünglichen Kultur dieser Gegend (siehe Wandmalerei). |
Greenpeace wird nicht müde, für die Teilnehmer anfeuernde Rhythmen zu trommeln. |
Träumt weiter! |
Rechts der viereckige Turm ist der des Berliner Rathauses, genannt Rotes Rathaus, der Regierungssitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin |
Banken entmachten! Geldsystem erneuern! Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! |
Finanzelite entmachten! Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! Für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit in Europa! |
Gegen Wirtschaftsdiktatur! TTIP / CETA / TiSA: No! Nein! Wir sind nicht die Hampelmänner der Konzerne! No! TTIP / CETA / TiSA! TTIP / CETA / TiSA stoppen! |
Für Transparenz! Für Regionalität! Fürs Leben! |
Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen? |
Stoppt TTIP und CETA! Gegen Ausbeutung und Kapitalismus! Weg mit Hartz IV und Leiharbeit! |
SPD Fennpfuhl: Politik für Menschen, nicht für Konzerne! Demokratie ist keine Handelsware! Stop TTIP! Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich GG [Grundgesetz] Paragraph 3 (1) Aber Konzerne wollen Sonderrechte! Stop CETA, TTIP, TiSA! Für einen gerechten Welthandel! Fairer Handel zum Schutz von Menschen und Umwelt! |
Für einen fairen Welthandel! Stop CETA! Stop TTIP! Fuck AfD, KB, NZS |
Offene Grenzen für Menschen, nicht fürs Kapital! |
Klimaschutz statt Investorenschutz! |
Berliner Wassertisch. berliner-wasssertisch.net attac |
Freihandel ist antidemokratisch, unsozial, ungerecht |
Stoppt den Tanz der ... |
Stoppen Sie TTIP! Campact |
Transatlantische Partnerschaft geht anders! Nein zu CETA und TTIP! |
Kein intelligentes Volk verkauft seine Demokratie |
|
Trash. CETA und TTIP kann weg! In die Tonne! |
Nein zur Konzerndiktatur! |
CETA / TTIP: Democracy for sale! Lobby Award. |
Geburt eines Monsters: TTIP |
Der Staat zeigt Härte - Die Menschen Charakter Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg www.bi-luechow-dannenberg.de |
Es gibt kein schlechtes Wetter, nur schlechte Kleidung! Und schlechte Freihandelsabkommen! Stop CETA und TTIP! |
CETA: vorläufige Anwendung = Diktatur. Stoppt CETA, TTIP, TiSA! |
Freihandel, z.B. - genmanipuliertes Saatgut aus USA - Spottbillige Textilien aus Bangladesch - Subventionierte Hähnchen nach Afrika - Waffenexperten nach Nahost "Frei", aber nicht fair! |
Stoppt TTIP und CETA! Ökologischer und fairer Welthandel für alle! |
|
Ich fände es besser, wenn man alle 4 Jahre ein neues Auto wählen kann und dafür die Politiker zum TÜV bringt! |
Für eine Welt ohne Ausbeutung und ohne Unterdrückung! ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie. www.ethecon.org |
Sorry, aber was der Verzehr von Genmais für Folgen haben könnte, das hatten wir vorher nicht erforscht! TTIP Jahre nach der Einführung... Keine Angst, Sie werden sich dran gewöhnen... TTIP. Chlorbad |
Öffentliche Güter nicht privatisieren! Stop TTIP, CETA und TiSA! |
Wir übernehmen TTIP auf keinen Fall! |
Ihr habt kein Recht, uns zu entrechten. Auch nicht "vorläufig"! |
Hat CDU und CSU keine christlichen Werte? Scheinheilige TTIP- und Glyphosat-Kriecher! Scheinheiliger CSU-Christian Schmidt - Agrarminister Wieviel kassierst du dafür? Christen, das lasst ihr euch gefallen? Christen, seid ihr wirklich nichts mehr als gläubig? |
Just a TTIP - The blueprint is CETA |
Dumpingpreise für Rind, Huhn, Schwein und dann soll es noch billiger sein!!! |
Gesundheit / Demokratie statt Profitgier! |
TTIP / CETA / TiSA / AfD / WXYZ / alles Blut spenden für Konzerne. Nur fair handeln hilft Menschen. |
Danke, Gabriel, fürs "Nachverhandeln"! CETA hat dich schon bei den Eiern! |
Liebe [SPD-]Genossen! Sie können CETA und Gabriel gleichzeitig loswerden. Nutzt die Chance! Scrabble für Lobbyisten: waagerecht: ACTA ET TISA AP senkrecht: CETA / TTIP |
Das Piraten-Schiff läuft wieder in den Hafen [Karl-Marx-Allee, der Anfangs- und Endpunkt der Demo] ein. Geheimabkommen stoppen! Lobbyisten abwählen! Piraten |
Scheiß auf TTIP! Fakkos! Freie Liebe statt Freihandel. Verschwörungstheorien |
Für eine solidarische Welt, in der Vielfalt Stärke ist. Hier ist kein Platz für Rassismus, Rechtspopulismuns und Antiamerikanismus Stop CETA und TTIP |
TTIP / EPA soll gestoppt werden... Läuft schon längst! #freeafrica TTIP ist doof! |
TTIP: Ja - Nein! Nein - Ja! Ja - Nein! Was ist das für 1 RumgeCETA vong Bundesregierunk her? [Was ist das für ein Rumgezeter / RumgeCETA von der Bundesregierung her?] Hey Baby, Bock auf fracken? |
Den Abschluss der Demo bildet die Polizei, die ansonsten Straßenkreuzungen gesichert hat, so dass die Demonstranten nicht gefährdet wurden. |
Der Kehrdienst der BSR ist mitgelaufen. No TTIP / No CETA |
Stop TTIP / TiSA / CETA |
CETA / TTIP: Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter! |
See my hot red Button and alles goes Peng Bumm Trampel Trampeline In Paradise Very völkisch! Petry heil! I love Büro für ungewöhnliche Maßnahmen |
Zurück zum Seitenanfang
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zurück zum Seitenanfang
Gemeingut in BürgerInnenhand - https://www.gemeingut.org
und
Berliner Wassertisch - http://berliner-wassertisch.net
Berlin, 17.09.2016
===============================
320.000 gegen Freihandelswillkür und Paralleljustiz
TTIP, CETA und TISA für gescheitert erklären!
Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz
+ 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt/M. 50.000
+ Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000
Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen
CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU
-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die
Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen
Städten auf die Straße. Aufgerufen hatte ein breites gesellschaftliches
Bündnis von bundesweit mehr als 30 Netzwerken, Wohlfahrts- und
Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen,
Globalisierungskritikern, Gewerkschaften, kirchlichen und
entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für
Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. In Berlin
demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000, in Köln
55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart
40.000 und in München 25.000.
"Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss
endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und
Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die Organisatoren.
"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide
sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und
die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA
bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen
das.
Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und
CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada
dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen
Parlamente darüber abgestimmt haben. Der breite Protest ist auch eine
Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden
SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Gabriel sich sein Ja zu CETA
inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.
"Sigmar Gabriels Strategie, das TTIP-Abkommen mit den USA für 'de facto
gescheitert' zu erklären, dabei aber gleichzeitig das CETA-Abkommen mit
Kanada umso massiver durchzudrücken, ist ein weiterer Versuch, die
Öffentlichkeit über elementare Sachverhalte zu täuschen und TTIP durch
die Hintertür zu erzwingen. Denn mit dem CETA-Abkommen sind bereits alle
Ziele auch von TTIP erreicht: jeder Investor kann sich mit einem Ableger
in Kanada dieses Abkommen international zunutze machen."
Pressesprecherin Ulrike von Wiesenau erklärte in einer Stellungnahme
nach der zentralen Kundgebung in Berlin: "Mit den Freihandelsabkommen
TTIP, CETA und TISA soll die größte Freihandelszone der Welt geschaffen
werden. Damit entscheidet sich auch die Frage, ob unsere Demokratien
noch in der Lage sind, dem globalen Kapitalismus etwas entgegenzusetzen
oder ob es den Banken und internationalen Konzernen gelingt, mit
demokratisch nicht legitimierten Gremien und Schiedsgerichten, unter
Ausschluss der nationalen Parlamente, eine Paralleljustiz für die
Interessen global agierender Investoren zu implementieren. Die Abkommen
würden Europa seine Steuerungshoheit in wichtigen politischen
Entscheidungen entreißen und die politische Souveränität ihrer
Mitgliedsstaaten, am Gemeinwohl orientierte Gesetze zu beschließen und
lang erkämpfte gesellschaftspolitische Errungenschaften zu schützen,
zunichte machen. Sie würden eine weitreichende Privatisierung kommunaler
Dienstleistungen zur Folge haben. Wir fordern die Bunderegierung auf,
die vorläufige Anwendung von CETA abzulehnen und TTIP, CETA und TISA für
gescheitert zu erklären."
Zurück zum Seitenanfang
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
heute hätten die Delegierten der SPD etwas bewegen können. Sie hätten
sich auf ihrem Konvent in Wolfsburg gegen CETA aussprechen können. Das
Ergebnis ist jedoch ernüchternd. Mit Worthülsen, Versprechungen und
Vertröstungen erreichte Bundeswirtschaftsminister Gabriel das Votum
seiner Partei für CETA. Ausführliche Befassung im Europaparlament und
Anhörung der Zivilgesellschaft sollen eventuell noch änderungen
ermöglichen? Garantieren kann Gabriel das nicht!
Hat Herr Gabriel die Zivilgesellschaft am Wochenende nicht gehört?
320.000 Menschen in sieben Städten gingen auf die Straßen. Und wir
protestieren weiter. Bitte informieren Sie Ihre Freundinnen und Freunde
über unseren Protest und unsere Online-Petition. Wir wollen 500.000
Unterschriften sammeln!
Wenn der EU-Ministerrat am Freitag in Bratislava CETA zustimmt, ist es
höchst fraglich, ob sich später noch substantielle änderungen im
Vertragstext realisieren lassen. Eine vorläufige Anwendung schafft
bereits Fakten, ohne dass die nationalen Parlamente darüber abgestimmt
haben. Das ist undemokratisch.
Wir werden auch in Bratislava gemeinsam mit europäischen
Partnerorganisationen lautstark und stellvertretend für die
Zivilgesellschaft demonstrieren: Verbraucher-, Gesundheits- und
Umweltschutz müssen vor Konzerninteressen stehen. Wir brauchen kein
Abkommen, das Großkonzerne und Investoren schützt und das europäische
Vorsorgeprinzip aushebelt. Wir setzen uns ein für einen ökologischen
und fairen Handel.
Informieren Sie bitte Ihre Freundinnen und Freunde und stützen Sie
unseren Online-Protest!
BUND
Zurück zum Seitenanfang
Egal, ob TTIP, CETA oder TiSA - wir lassen uns so lange etwas Neues einfallen, bis wir die Märkte liberalisiert haben! Und dann gibt es kein Zurück! Ha! Das ist moderne Demokratie! |
Politik für Menschen, nicht für Konzerne! |
Zurück zum Seitenanfang
| Inhalt |
Über weitere Informationen, die ich auf diese Seite stellen kann, würde ich mich freuen: Mail
