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s. auch Sonnabend, 17. Januar 2015: Demo Wir haben es satt! mit Schwerpunkt zu TTIP
Stand der Bearbeitung: 6.4.2015
Nur wer sich erhebt, kann sich auch wiedersetzen TTIP ist böse. |
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Info von Campact: Werden Sie zum "Handelshemmnis"19. Februar 2015 TTIP-Aktion am Montag: Werden Sie zum "Handelshemmnis"
Am Montag hat SPD-Chef Sigmar Gabriel hohen Besuch ins Willy-Brandt-Haus [SPD-Parteizentrale in Berlin] eingeladen: die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, eine Frau mit liberalem Parteibuch und konzernfreundlichen Ansichten. Geladen sind zur Konferenz von Fraktion und Parteivorstand nur handverlesene Gäste. Die vielen kritischen Stimmen auch aus der SPD erhalten nur wenig Raum. Ihnen wollen wir zu Hilfe kommen.
Das haben wir vor: Möglichst viele Menschen empfangen die Konferenzteilnehmer/innen vor dem Gebäude mit Schildern und Plakaten. Wir überreichen ihnen Infoflyer und Anstecker und bitten sie um ihre Unterschrift für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP & CETA". So wird für alle sichtbar, wie groß der Widerstand gegen die Handelsabkommen ist. |
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Für Demokratie: JA!!! TTIP: NEIN CETA: NEIN TISA: NEIN Kolonie Europa: NEIN Weitere Ermächtigung des Geldes: NEIN NEIN DANKE! FÜR MENSCHENRECHTE: JA!!! |
Für Demokratie: JA!!! TTIP: NEIN CETA: NEIN TISA: NEIN Kolonie Europa: NEIN Weitere Ermächtigung des Geldes: NEIN NEIN DANKE! FÜR MENSCHENRECHTE: JA!!! |
TTIP unfair-handelbar. Berliner Wassertisch |
De...be...Re... Deutschlands betrogene Rentner Dieser Staat betrügt 6 Millionen Direktversicherte! Ihnen wird die private Altersvorsorge / Direktversicherung wieder enteignet! Die IG GMG Geschädigte Direktversicherte ruft auf zu Massenprotesten vor dem Reichstag! 6 Millionen Betrogene fordern ihr Geld zurück! § 229 Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen 5. Renten der betrieblichen Altersversorgung Tritt an die Stelle der Versorgungsbezüge eine nicht regelmäßig wiederkehrende Leistung oder ist eine solche Leistung vor Eintritt des Versicherungsfalls vereinbart oder zugesagt worden. Darum fordern wir folgendes: Doppelte Verbeitragung (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge durch das Gesetzliche Krankenversicherungen-Moderniesierungsgesetz (GMG) rückgängig machen! |
Wessen Geld ich nehm', dessen Lied ich spiel'. (Volksweisheit) STRENG VERTRAULICH TRANSPARENZ TTIP und CETA kill democracy |
WER FLÜSTERT, DER LÜGT. stoppt TTIP KEINE GEHEIMVERHANDLUNGEN |
Herr Gabriel, Sie haben wohl vergessen, welches Ihre Partei ist? Die SPD, nicht [nicht] die FDP! |
Passen Sie auf, sonst geht's der SPD wie der FDP.
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TTIP ist Diktatur des Kapitals Stop TTIP! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative |
NO Ceta, NO TTIP |
Ich bin für: - Konzerte (umsonst und draußen) anstatt Konzerne - Hobby anstatt Lobby |
Einmal privatisiert, immer privatisiert! Enteignung der Allgemeinheit zum Wohle der Konzerne! |
Die Polizei hält die Wege für die geladenen Teilnehmer frei von Demonstranten. Canada-Abkommen Ermöglicht Transatlantischen Angriff |
Canada-Abkommen
Trug Täuschung In der Politik |
"Verbraucherschutz darf keine Verhandlungsmasse sein." (Heiko Maas, Bundesjustizministerium, SPD) "Die deutschen und europäischen Richtlinien im Verbraucherschutz müssen erhalten bleiben." (Heiko Maas, Bundesjustizministerium, SPD) "... (es) würde die Errungenschaften von Arbeiterbewegung, Frauenbewegung und Umweltbewegung... zerstören." (Barbara Hendricks, Bundesumweltministerin, SPD) "Das Freihandelsabkommen leidet an mangelnder Transparenz..." (Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister) "Ich sehe das Abkommen sehr kritisch..." (Barbara Hendricks, Bundesumweltministerin, SPD) |
Das trojanische Pferd TTIP vor der SPD-Zentrale (Willy-Brandt-Haus) in Kreuzberg, Wilhelmstraße) |
An allem ist zu zweifeln - De omnibus debitandum. René Descartes |
"Wir brauchen keine Regelungen zum Investorenschutz, die unsere Gerichtsbarkeit aushebeln." (Sigmar Gabriel, SPD) |
"Standardabsenkungen bei Verbraucher- und Umweltschutz darf es nicht geben..." (Sigmar Gabriel, SPD) |
Neue Pest droht: CETA, TISA, TTIP. Neue Pest verhindern! Sign now www.stop-ttip.org |
1.500.000 (1,5 Millionen) Bürger/innen sagen: DEMOKRATIE IST NICHT VERHANDELBAR! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. / Stop TTIP! |
NEIN zu TTIP! JA zur Volksabstimmung! |
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Gestern hat SPD-Chef Sigmar Gabriel versucht, auf einer hochkarätig besetzten Konferenz mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die Sozialdemokraten von seinem CETA- und TTIP-freundlichen Kurs zu überzeugen. Doch die kritischen Stimmen aus der eigenen Partei waren nicht zu überhören.
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Es ist ein beispielloser Erfolg: In nur fünf Monaten haben mehr als 1,5 Millionen Menschen die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterzeichnet!
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