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Inhalt |
PPP = ÖPP - das Erfolgsmodell zum Abbau von Staatsschulden?
Start der Seite: 26.6.2012
Stand der Bearbeitung: 21.8.2012
Einige PPP-Sünden: Bonn - World Conference Center: PPP. Flüchtende Investoren hinterlassen Bauruine Frankfurt am Main - Bildungszentrum Ost: PPP geheim und mangelhaft, aber teuer Potsdam - Finanzministerium: PPP. 4,1 Mülheim an der Ruhr - Feuerwache: Zinssatz = Gewinngarantie, 10,3 Prozent Rostock - Warnowtunnel: PPP. Zwanzig Jahre länger doppelte Mautgebühr |
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Auf dem Weg zur Übergabe der Unterschriften von über 1000 Kommunen / Gemeinden in Deutschland gegen PPP |
Herr Ingo Dreßler (rechts im Bild mit dem großen Briefumschlag, der die Unterschriften enthält) Referat für Bürgerangelegenheiten - Leitungsstab - Bundesministerium der Finanzen Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin Telefon: 030-18682-3300 hat die Unterschriften für Herrn Dr. Schäuble entgegengenommen; er will sein Gesicht nicht veröffentlicht sehen |
MdB Dr. Anton Hofreiter hält eine flammende Rede gegen PPP |
In über 1000 Städten und Gemeinden in Deutschland hat PPP schon Millionenschäden für den öffentlichen Haushalt angerichtet |
Berlin Wasserbetriebe: | PPP. Investitionen runter, Preise rauf |
Bonn - World Conference Center: | PPP. Flüchtende Investoren hinterlassen Bauruine |
Dorsten - Erlebnisbad Atlantis | PPP. Teurer Neuanfang nach zweieinhalb Jahren |
Duisburg - Mercatorhallen | |
Frankfurt am Main - Bildungszentrum Ost: | PPP geheim und mangelhaft, aber teuer |
Fürth - Schwimmbad Fürthermare: | PPP: Investor pleite. Stadt zahlt 30 Jahre Miete |
Gladbeck - Rathaus: | PPP: Hohe Kosten für leerstehende Räume |
Hamburg - Katharinenschule | |
Hamburg Elbphilharmonie: | PPP. Aktueller Stand: 322 Mill. Euro Mehrkosten |
Autobahn Hamburg-Bremen: | PPP. Unfallreichster Autobahnabschnitt Deutschlands |
Hochtaunuskreis Klinikum: | Landesregierung unterläuft Wirtschaftlichkeitsprüfung |
Köln - Messehallen: | PPP. Jährlicher Verlust: 8 Millionen Euro |
Landkreis Offenbach Schulen: | 520 Millionen Euro zusätzliche Miete |
Leimen Gesundheits- und Badepark | |
Marktheidefeld - Stadtbad Maradies | |
Mautpflicht für Lkw, Toll Collect: | PPP. Minus 5 Milliarden Euro im Bundeshaushalt |
Mülheim an der Ruhr - Feuerwache: | PPP. Zinssatz = Gewinngarantie, 10,3 Prozent |
Potsdam - Finanzministerium: | PPP. 4,1 Millionen Euro Mehrbelastung |
Rostock - Warnowtunnel: | PPP. 20 Jahre länger doppelte Mautgebühr |
Würzburg - Digitales Bürgerportal |
Mehr Informationen zur Unterschriftenübergabe: http://blog.gemeingut.org/2012/06/ppp-ade-unterschriften-an-herrn-schauble-ubergeben/
Mehr Informationen zu Privatisierungen: FelberDemokratische_Allmenden.pdf. Mehr Informationen zum Buch von Christian Felber: Gemeinwohl-Ökonomie
Liebe "PPP-ade!" UnterzeichnerInnen,
dank euch haben wir am Montag gemeinsam mit verdi 4.055 Unterschriften an Bundesfinanzminister Herrn Schäuble überreichen können. Aus rund 1.000 Städten und Gemeinden in Deutschland kamen die Unterschriften! Das macht deutlich, dass schlechte Erfahrungen mit PPP keine Ausnahme sind, wie die PPP-Lobby gerne erzählt, sondern die Regel.
Dass PPP mittlerweile in ganz Deutschland auf Ablehnung stößt, setzen wir mit Ortsschildern ins Bild: Schwarz auf gelb nannten wir die Namen von Städten mit schon heute gescheiterten PPP-Projekten, die für die BürgerInnen jetzt unkalkulierbare Risiken darstellen oder überhöhte Gebühren verursachen. Auch die PPP-Fälle, bei denen vormals öffentliche Güter gar nicht mehr nutzbar sind, hielten wir Finanzminister Schäuble entgegen. Unser Sprechchor begleitete die Unterschriftenübergabe mit den Rufen: "Public Private Partnership ein fieser Investoren-Tip!". Die Fotos von der Aktion findet ihr hier: www.gemeingut.org/material/fotos
Die Pressemitteilung zur Unterschriftenübergabe, die Informationen zu den 20 PPP-Beispielen auf den Ortsschildern und den Text für den Sprechchor findet ihr hier: www.gemeingut.org/2012/06/ppp-ade-uebergabe.
Und weiter?
Eure Rückmeldung aus so vielen Städten und Gemeinden hat uns gezeigt: Bei Unterschriften dürfen wir es nicht belassen. Die Zeit ist reif, die Kritik an PPP kann es jetzt schaffen, in der Fläche und vor Ort Fuß zu fassen mit eurer Mithilfe!
Wie kann man vor Ort gegen PPP aktiv werden?
Wir haben ein "Erste Hilfe Paket gegen PPP" vorbereitet. Ihr findet darin z.B. die Ortsschilder mit den PPP-Projekten, Banner, Faktenblätter und jede Menge Flyer. Schreibt uns an info@gemeingut.org. Einiges von dem Infomaterial kann auch hier heruntergeladen werden: www.gemeingut.org/2012/06/materialuebersicht/
Wie kann man die Arbeit gegen PPP unterstützen?
Helft uns durch Spenden. Das "Erste Hilfe Paket" bauen wir ständig aus: So soll als nächstes ein PPP-kritisches Quiz für die Infostände erstellt werden, dazu fehlen uns derzeit 350 Euro für Druckkosten. Mit etwas Glück schaffen wir auch einen Kurzfilm (mit dem Arbeitstitel "PPP klipp und klar in fünf Argumenten"). Hier benötigen wir noch 1200 Euro für Produktion und Schnitt.
Werdet Fördermitglieder von GiB oder spendet an GiB:
www.gemeingut.org/unterstutzen/spenden/
Wo kann man dazukommen und mitmachen?
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E-Mail an info@infos-fuer-alle.de
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