| Inhalt |
Stand der Bearbeitung: 28.1.2017
|
Das schamlose Verhalten von Mitgliedern des Berliner Senats und Filzes löst eine Demo aus, die innerhalb von einer Woche nach meiner Schätzung 2000, nach Polizeischätzungen 1200 Menschen gegen die Gentrifizierungspolitik des Senats und die wirtschaftsgesteuerte Lehre in den Universitäten protestieren lässt.
Holm bleibt! |
#holmbleibt überall - auch an der fu |
Liebe Studierende, Ihr habt ja sicher von der zweifachen Entlassung Andrej Holms mitbekommen ... |
Liebe Studierende, Ihr habt ja sicher von der zweifachen Entlassung Andrej Holms mitbekommen
[als frisch gekürter Staatssekretär für Stadtentwicklung und als Dozent].
Aus Empörung darüber ist seit letzter Woche das SoWi-Institut an der HU besetzt.
Die Entlassung Holms steht für etwas, das wir alle kennen: Den Abbau kritischer und guter Lehre und das fehlende Engagement des Berliner Senats für bezahlbaren Wohnraum. Das betrifft auch uns an der FU:
Hohe Mieten. Überfüllte Seminare. Unterbezahlte Lehrbeauftragte. Unterfinanzierung und Überbuchung.
...
Zurück zum Seitenanfang
Zurück zum Seitenanfang
Nuriye, Holm, Kalle - wir bleiben alle! Für Uni von unten und Recht auf Stadt!
|
|
Zurück zum Seitenanfang
[Maske vom Berliner Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD)] Le roi, c'est moi! [Der König, der bin ich!] / Lasst den Studenten ihren Dozenten [Andrej Holm] |
Wir bleiben alle! ... und die Stadt gehört Euch! [Werbespruch der Partei Die Linke zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2016] - Groth - Strieder - Völkers - Kohlmeier [Die Namen spielen auf Filz mit der Politik an] |
Love is ... |
Utopien sind geil! 100 Prozent sozial, 0 Prozent Profit! |
Andrej Holm soll bleiben! Die Miethaie sollten wir vertreiben! |
Unsere Stadt! - Wessen Bürgermeister? |
Kritische Bildung! / Gentrifizierung????????? |
Stop Desahucios / Stop Tahliye Im Hintergrund die Volksbühne. Diese spielt Die Kabale der Scheinheiligen |
Linksjugend |
Häuser denen, die drin wohnen! |
Räume und Träume |
Kiez statt Kommerz. Stadt von unten |
Flats for all! alles für alle! |
Friedel 54 kämpft. Kiezladen bleibt |
Licht in den Berliner Baufilz! Bizim Kiez |
Unsere Stadtkieze. Unsere Würde. Unsere Zukunft. Anwohnerbedürfnisse verwirklichen, nicht Investorengier. Bizim Kiez. Für den Erhalt der Nachbarschaft im Wrangelkiez |
Hier in unseren Herzen tragen wir eine neue Welt. Solidarisch und selbstverwaltet |
verdi #not my union (any more) |
Kapital - das sind wir! / Luxus für niemand! Die Zukunft hat begonnen! Keine Luxusbauten nirgendwo! Keine strukturelle Stadtveränderung für Reiche! Unser Kiez bleibt bunt und widerständig! |
Für uns und mit uns - nur so! Wohnräume für Einkommensschwache und Geflüchtete! |
welfare instead warfare - everywhere! |
Kapitalverwertungsstrategien stoppen! / Sozialwohnungen statt Luxusprojekte! |
Kein Kommerz mit Lebensraum! |
Dope people &aump; an occupation |
Verteidigt Andrej Holm! Nieder mit antikommunistischer Anti-Stasi-Hetze! Verteidigung der DDR war kein Verbrechen - Ihr Ausverkauf war es! Spartakist |
Wo ist mein Loft! |
"Altes Wasserwerk Tegel§quot; Bürger für den Erhalt Trettachzeile 15 |
Sea Shepherd |
Zurück zum Seitenanfang
Uni von unten / Recht auf Stadt! Solidarisiert euch! Organisiert euch! Wehrt euch! - Holm bleibt. Wir bleiben alle! Flats for all! |
Gegen die Militanz des Kapitals! www.stadt-von-unten.de |
BBB - Berlin bleibt billig! |
Was ist das für ein R2G? 18 €/m2 10 €/m2 / 14 €/m2 Räume und Träume Häuser denen, die drinnen wohnen! |
Unsere Stadt. Wessen Bürgermeister??? |
Immobilienhaie zu Fischstäbchen! Wohnung ist keine Ware! Stadt von unten! |
Wohnung ist keine Ware! |
Freie Lehre ohne Herrschaft! |
Wohnraum für alle! Jetzt und umsonst! |
Lausitzer 10/11 bleibt! Die Linke |
Politische Bildung erhalten. change.org |
Unterschreibt hier für die Wahlzulassung! konsequent. Internationalistische Linke. MLDP www.internationalistische-linke.de |
[Mit blauen Steinen aus Schaumstoff wurde geworfen] Immobilienhaie zu Fischstäbchen! Wohnung ist keine Ware! Stadt von unten! |
Häuser zeigen Zähne! |
Gentrifizierung?????????? |
Solidarisiert euch! Organisiert euch! Wehrt euch! Holm bleibt. #holm bleibt überall! |
Bezahlbare Miete statt Profite! Holm bleibt! Die Linke Was ist das für ein R2G? 18 €/m2 10 €/m2 / 14 €/m2 Müller, wat los? [Müller (SPD), was ist los?] Die Mieten sind zu groß! |
Räumung is nich! [Räumung ist nicht] 100 Prozent bezahlbar! Stadt von unten. |
Free earth! Flats 4 all! / Stadt / 1 more Mall |
Häuser zeigen Zähne! Wohnung ist keine Ware! |
Der Druck steigt! Friedel 54 bleibt! F54 Druckerei & Soziales Zentrum friedel54.noblogs.org |
Die Miete ist zu hoch! Kira cok yüksek! Kotti & Co. Wir bleiben Innenstadt! Sehir merkezinde kaliyourz! |
Sozialabbau jetzt und immer! |
AKS. Arbeitskreis kritische Sozialarbeit Berlin |
Das bisschen Miete ist doch gar nicht so schlimm! Die Linke |
Mieten-Wahnsinn stoppen! |
Für ... |
... alle [eine Wohnung] |
Investorenträume platzen lassen! Renditehaie raus aus der Stadt! Unsere Stadt! Wessen Bürgermeister? |
Müller, wat los? [Müller (SPD), was ist los?] Die Mieten sind zu groß! Stadt von unten. |
Renditehaie raus aus der Stadt! / Sozialwohnungen statt Luxusprojekte! |
Stadt selber machen! |
Wohnraum soll keine Ware sein! |
#holmbleibt / #kunstgegenkunst |
[Maske vom Berliner Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD)] Le roi, c'est moi! [Der König, der bin ich!] / Uni von unten! / Recht auf Stadt! |
[Stinkefinger] R2G Solidarisiert euch! Organisiert euch! Wehrt euch! - Holm bleibt. |
Lause bleibt! |
Kapital - das sind wir! / Luxus für niemand! Die Zukunft hat begonnen! Keine Luxusbauten nirgendwo! Keine strukturelle Stadtveränderung für Reiche! Wohnungen für Menschen, nicht für Profite! Weg mit der Leistungs... Luxus für niemanden! Die Zukunft hat begonnen! |
Häuser zeigen Zähne! [Im Hintergrund die Architektur, die ein Archictekt als "Kisten" bezeichnete, hoch- oder quergestellt / Links: das Rote Rathaus] |
Immobilienhaie zu Fischstäbchen! Wohnung ist keine Ware! |
"Andrej Holm" Solidarität / Landesverrat / Anarchie! - Mach, was wirklich zählt! Mieten-Wahnsinn stoppen! Wir wollen unsere Stadt zurück! Der Profit mit kommunalem Eigentum und die Enteignung des Gemeinguts durch private Unternehmen ist ein Verbrechen! Das Viertel bleibt dreckig! Auf die Straße gegen Gentrifizierung! Fight sexisme! // Patriarchat sabotieren! |
DiEM 25 - Bewegung Demokratie in Europa 2015. DSC Berlin Recht auf Stadt. DiEM 25 Berlin Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde Süd |
Die Linke |
Viele interessante und erschütternde Informationen hörten die Demonstrantinnen und Demonstranten |
Uni von unten / Recht auf Stadt! Solidarisiert euch! Organisiert euch! Wehrt euch! - Holm bleibt. Wir bleiben alle! Flats for all! |
Wir bleiben alle! Unruhe bewahren! Das gute Leben für alle erkämpfen! Kritische Bildung! |
Lause bleibt! ... und die Stadt gehört Euch! [Werbespruch der Partei Die Linke zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2016] - Groth - Strieder - Völkers - Kohlmeier [Die Namen spielen auf Filz mit der Politik an] |
Rettet die Jugendbildungsstätte Konradshöhe! change.org Immobilienhaie zu Fischstäbchen! Wohnung ist keine Ware! |
[Unter den Linden wird ein der Autokorso einer Hochzeitsgesellschaft passiert.] Lause bleibt! Solidarisiert euch! Organisiert euch! Wehrt euch! Holm bleibt. #holm bleibt überall! [Laden im Hintergrund: I love Berlin] |
Unser Kiez bleibt bunt und widerständig! |
[Der Demonstrationszug passiert die Spree und den Berliner Dom.] Immobilienhaie zu Fischstäbchen! |
[Eine Säule am Lustgarten erinnert an die friedliche Revolution in der DDR, was ihr deren Integration in die Bundesrepublik einbrachte.] |
Rigaer 94 / M99 / Friedel 54 / Lause 10/11 In der Lausitzer Straße 10/11 sind circa 200 Wohnungs- und Gewerbemieter*Innen vom Raussschmiss bedroht. Das läuft nicht. Widerstand lohnt sich! Lause bleibt! |
Renitenz statt Residenz! In der Lausitzer Straße 10/11 sind circa 200 Wohnungs- und Gewerbemieter*Innen vom Raussschmiss bedroht. Das läuft nicht. Widerstand lohnt sich! Lause bleibt! |
Ich fühle mich maximal verarscht! [Der Demonstrationszug ist nun am Hauptgebäude der Humboldt-Universität Berlin (HU) angekommen.] |
Lasst den Studenten ihren Dozenten [Andrej Holm] |
Das ist Oh nein! Oh nein! Oh nein! [HU-Präsidentin Kunst (mit SPD-Parteibuch)] |
[Das Polizeiaufgebot scheint mir höher zu sein als bei der Großdemo Wir haben es satt! |
Stadt von unten |
... und die Stadt gehört Euch! [Werbespruch der Partei Die Linke zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2016] - Groth - Strieder - Völkers - Kohlmeier [Die Namen spielen auf Filz mit der Politik an] [Berlins Universitäten sind chronisch unterfinanziert. Sie werben darum Drittmittel ein. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing'. Die Lehre ist nicht mehr frei, sondern wird von Wirtschaftsinteressen bestimmt.] |
Das bisschen Miete ist doch gar nicht so schlimm! Holm, bleib! |
[Der Zug bewegt sich weiter auf dem Prachtboulevard Unter den Linden zum Sozialwissenschaftlichen Institut, wo Andrej Holm gelehrt hatte.] |
Zurück zum Seitenanfang
[Ankunft am Sozialwissenschaftlichen Institut der HU Berlin in der Universitätsstraße 3b] Peace |
Besetzt! |
Besetzungsmanifest des besetzten Instituts für Sozialwissenschaft [der HU Berlin] |
[Die Fensterscheiben sind zu Infotafeln geworden. Hier wird für die heutige Demo geworben] |
Kritische Leere [anstatt kritische Lehre] |
Humboldt-Universität zu Berlin. Holm geht - wir bleiben! Die Demonstranten werden in der unteren - von Studenten besetzten Etage - verköstigt. |
holm bleibt / Come in & find out! / Was wir brauchen zum Verharren: - Matratzen (können wir eventuell auch abholen! Bitte an die Infrasturktur-AG wenden!) - Klopapier - Müllsäcke - Aufstrich DANKE SCHÖN! |
Holm bleibt! / Aufruf zur Demo |
Gemeinsam kämpfen |
Besetzt! |
Sei realistisch, verlange das Unmögliche! Stellung beziehen für das Unkonkrete! Besetzt! Das ist unser Haus! Schmeißt doch endlich Kunst raus! |
Ganz Berlin hasst die SPD! Was wollen wir tun? Die Regierung stürzen! Stadt von unten! Kritische Wissenschaft statt Berufsverbote! HU nur mit Holm! |
Wohnraum knapp! Bei Müller und Kunst ist noch Platz! |
Institut besetzt! Holm bleibt! |
Wir wollen unsere Stadt zurück! Der Profit mit kommunalem Eigentum und die Enteignung des Gemeinguts durch private Unternehmen ist ein Verbrechen! Kotti & Co. |
Holm bleibt! |
Proteste gegen Entlassung Holms gehen weiter. Studierende: Verhältnis zur Präsidentin der Humboldt-Uni "nachhaltig gestört" / Linke erklärt sich solidarisch |
These Nr. 5: Der Streik ist kein Zeichen; der Streik findet im Sichtbaren, im Inneren statt, sendet keine Botschaft Eine kaiserliche Botschaft von Franz Kafka |
[Plakate:] kik - Kultur im Kiez: Großes Abschlussfest der Weddinger Kulturwochen. 1081 Wohnungsnot. Tausende von Menschen dieser Stadt suchen monatelang Wohnungen. Wir meinen: Instand(be)setzungen gegen Wohnraumzerstörung und Wohnungsnot sind berechtigt. Zerstörung von brauchbarem Wohnraum durch Spekulanten und Politiker ist unverantwortlich und im Grunde "kriminell". Sie bedrohen die Lebensinteressen der Bevölkerung. Jeder kann schon morgen in die Lage kommen, sich eine erschwingliche Wohnung suchen zu müssen. Demonstration gegen die drohende Räumung der instandbesetzten Häuser am Freitag, dem 10. Oktober 1980, 17 Uhr am Oranienplatz 1. Internationales Hausbesetzerfestival Benefizkonzert für die verhafteten Hausbesetzer und Demonstranten. Wer? / Wo? / Was? / Wann? / Wieviel? Veranstalter: VV der Hausbesetzer Nürnberg |
Wohnen darf nicht länger Ware sein! Fotos zeigen: Das alte Berliner Arbeiterviertel Kreuzberg wird abgerissen. Die Einwohner werden an den Stadtrand vertrieben. Viele von ihnen landen im Märkischen Viertel. Dabei wären sie viel lieber in ihrem Dreh wohnen geblieben. Die Mieter vermissen in der Neubausiedlung, was Kreuzberg hat:
Oder aber "gemeinnützige" Wohnungsbaugesellschaften setzen an die Stelle der vielen billigen wenige teure. So in Kreuzberg. Hier haben die meisten Hausbesitzer jahrzehntelang nur Miete eingestrichen, ohne zu modernisieren. Noch heute Außenklo und Ofenheizung! Mit Duldung der Regierung lassen sie die Altbauten verrotten. So schaffen sie einen Zwang zur Sanierung. Die Hausbesitzer verdienen an dem Schaden, den sie anrichten!
damit Wohnungen knapp bleiben und ständig neue gebaut werden müssen. Nach § 25 des Städtebauförderungsgesetzes kann die Ausbeutung der Mieter wieder von vorne losgehen. Es sieht vor: Der Staat soll mit Steuergeldern die alten Schabracken aufkaufen, abteißen, Neubauten hinsetzen, Straßen, Schulen, Krankenhäuser bauen. Wenn alles fertig ist, sollen die Neubauten wieder an Privatbesitz zurückgehen! Stadtsanierung beseitigt bis heute nicht die Ursachen der gesellschaftlichen Missstände, sondern schafft neue! Mieter, seht Euch die Ausstellung an! Wir zeigen den erfolgreichen Kampf von Kreuzberger Mietern gegen Planungswillkür und Spekulantentum. Verantwortlich: Dieter Kramer, Lienhard Wawrzyn, 1 Berlin 36 (Kreuzberg), Lübbener Straße 25 |
Großdemonstration gegen Mieterhöhung, Wohnungsnot, Räumung ab Kaiser-Wilhelm-Platz. Samstag, 22.1., 14 Uhr U.a. rufen zu der Demo [Jahrgang unbekannt - aber noch vor dem Mauerfall] auf: Berliner Mieterverein e.V., ASTA von FU und TU, Jusos ... Alle kommen zur Demo .... und wehe, eine(r) fehlt! Donnerstag, 25. Juni, 16.30 Uhr. Vom Winterfeldtplatz zum Rathaus Schöneberg [damaliger Senatssitz in West-Berlin] Berlin, du wirst ja so belummert! Lehrer für Instandbesetzer Wer keinen Mut zum Träumen hat, hat keine Kraft zu kämpfen. Lieber instandbesetzen als kaputtgehen. Räumt den Knast und nicht die Häuser!< Informations- und Diskussionsveranstaltung für Lehrer, Schüler, Eltern und Instandbesetzer Zeit: 24. November 1981, 18.30 Uhr Ort: OSZ Handel, Wrangelstraße 98, 1000 Berlin 36 - GEW Kreuzberg Was der Krieg nicht schaffte ... Erinnerungen an ein Fabrikschloss und andere amtliche Abrissexempel Eine Ausstellung von Studenten der Pädagogischen Hochschule Berlin vom 27. Oktober bis 25. November 1976 Diskussion: 10. & 17. November, 19 Uhr Fotogalerie Zillestraße, Zillestraße 102, 1000 Berlin 10, Tel.: 341 65 93 Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 17 - 20 Uhr, Samstag 12 - 18 Uhr |
Holm bleibt. Das ist doch keine Kunst! Mietrebellen. Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt. Rent rebels. Resistance against the sell-out of the city. 250 screenings in cinemas, 500 worldwide. Subtitels in English, Spanish, French, Italian, Polish and Greek |
Ist das Kunst - oder kann das - weg? |
Zurück zum Seitenanfang
|
|
|
Mitmachen |
Eine andere Stadtpolitik ist möglich! / Sozialen Raum zurückerobern! |
Anmerkung:
Am Donnerstag, dem 6. April 2017, um 19 Uhr gibt es einen Vortrag in der Regenbogenfabrik, Lausitzer Straße 22 (nahe Paul-Lincke-Ufer) in Berlin-Kreuzberg: Spatzen und Co. Können wir auf sie pfeifen. Dieses Thema umfasst ökologische und soziale Aspekte. Nicht nur Menschen werden aus ihren Wohnungen verdrängt, sondern auch die Lebensräume der Spatzen (und anderer Tiere und Pflanzen) werden vernichtet.
Sie sind herzlich eingeladen! Kostenfrei, Spenden erwünscht.
|
|
Rebellische Nachbarn / Solidarische Kieze / Stadt von unten Kiezladen Friedel54. Soziales Zentrum Nord-Neukölln. www.friedel54.noblogs.org / Refugees welcome |
|
|
Kiezladen Friedel54 - Soziales Zentrum in Neukölln: Not for sale! www.friedel54.nobloges.org / Regelmäßige Termine |
Was ist der Kiezladen? / Räumungsklage |
Wir laden alle Nachbar*innen, betroffene, wütende, solidarische Menschen und Gruppen ein, mit uns diesen Alltag zu durchbrechen. Kommt in den Kiezladen, besucht unsere oder macht selbst Veranstaltungen in oder für die Friedel54. Wir freuen uns auf neue und altbekannte Gesichter, über eure Einfälle und Unterstützung, ohne dabei zu vergessen, euch ebenfalls den Rücken zu stärken.
|
|
|
Lause bleibt. Die Mieter_innen und Gewerbetreibenden der Lausitzer Straße 10 und 11 in Berlin-Kreuzberg sind akut von Verdrängung bedroht. Die Häuser befinden sich im Milieuschutzgebiet Luisenstadt.
Die Investoren, die zurzeit durch die Höfe geistern, schwärmen von Mietpreisen von 50 Euro pro Quadratmeter und mehr. Es ist klar, was das für Menschen, die hier wohnen und arbeiten, bedeutet: Sie sollen verdrängt werden.
Gegen diese Bedrohung haben sich die Mieter_innen zusammengeschlossen.
Mieter_innenverein LauseBleibt e.V. (in Gründung)
www.facebook.com/Lausebleibt
|
|
64 minütiger Dokumentarfilm 2016 und anschließendes Gespräch mit Julian von der Mietshäuser Regionalberatung Berlin-Brandenburg Dienstag, 31.1.2017, 19 Uhr, in der Hobel-Bar in Neukölln, Emser Straße 124 |
|
|
An die Studenten. Kommt in das Institut für Sozialwissenschaften, Universitätsstraße 3b |
Zur Causa Andrej Holm. Es spricht also wirklich nichts dagegen, dass Holm Staatssekretär wird, wenn er das will! |
|
|
Bekanntlich nämlich fungiert die Universität als Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt... Es bedeutet für die Studentinnen und Studenten nach Maßstab der gegebenen Gesesllschaft nämlich eine realitätsgerechte Bildung... Holm bleibt Staatssekretär! Holm bleibt an der Universität! Organisiert die kritische Wissenschaft selbst! Johannes-Agnoli-Institut für Kritik der Politik |
|
|
Rettet Konradshöhe! Die ver.di Jugendbildungsstätte Berlin-Konradshöhe steht kurz vor der Schließung! Ein wichtiger Standort der außerschulischen politischen Jugendbildung ist damit in Gefahr. Unterstützt unsere Petition für den Erhalt der Jugendbildungsstätte auf www.change.org jbs bleibt! Initiative Rettet Konradshöhe |
|
|
Democracy in Europe Movement 2015 / Mehr Infos Europa wird demokratisiert, oder es wird zerfallen! Europe has to be democratised or ist will disintegrate! |
Die Vision / The vision / Der Plan / The plan / Mitmachen / Participation DiEN25 Europe www.diem25.org |
|
|
Ende Gelände. Kohle stoppen. Klima schützen 24. bis 29. August 2017 im rheinischen Braunkohlerevier und November 2017 während der UN-Klimakonferenz (COP23) |
Ende Gelände für die Kohle - Der Klimawandel wartet nicht Klimagipfel beim Braunkohleweltmeister / Hier wird das Klima verhandelt System Change not Climate Change / Wir sagen ENDE GELÄNDE / Kohleausstieg bleibt Handarbeit Unser Versprechen gilt: Wir kommen wieder, bis der letzte Bagger ruht! Bleib auf dem Laufenden unter: www.ende-gelaende.org |
|
|
Fahren Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen! Privatisierung via PPP wird von Gabriel unter den Teppich gekehrt. Nummernschild: B-RD 2016 |
Wir wollen eine ökologische Verkehrswende mit gut funktionierenden und bezahlbaren öffentlichen Verkehrsmitteln. Durch die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft droht im Gegenteil eine gravierende Strukturveränderung zu Lasten ökologischer Verkehrsträger. Durch die Privatisierung entstehen höhere Kosten: In Geheimverträgen wird privatem Kapital über 30 Jahre eine hohe Rendite garantiert... Mit der Bundesfernstraßengesellschaft wird die Schuldenbremse umgangen und damit die Finanzierung der Infrastruktur undurchsichtig. Öffentliche Schulden verschwinden in Schattenhaushalten. |
Mehr Informationen beim Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
|
Melkkuh Autobahn - Bundesregierung macht aus der Daseinsvorsorge ein Anlageprodukt Die Bundesregierung plant ein lukratives Geschäftsmodell für KapitalanlegerInnen. Sie will den Autobahnbau in einer privatrechtlichen »Bundesferntstraßengesellschaft« zentralisieren. Private InvestorInnen könnten Anteile der Gesellschaft kaufen oder sich an einzelnen Bauprojekten beteiligen. Dem Staat eröffnet sich ein Weg, die Schuldenbremse zu umgehen. Dazu soll das Grundgesetz geändert werden. Inhalt Im siebten Himmel, Seite 2 / Geheimsache Grundgesetzänderung, Seite 2 / Das wird teuer / Besser mobil statt mehr Verkehr, Seite 3 / Freie Fahrt für Privatinvestoren, Seite 3 / Hier droht Autobahnprivatisierung, Seite 3 / Aufruf: Jetzt unterschreiben!, Seite 4 WerthaltIG investieren Wir haben Autobahnen mit Schlaglöchern. Brücken werden gesperrt wegen Einsturzgefahr. In unseren Schulen regnet es durchs Dach. Abwasserrohre platzen unter der Erde. Die ICE-Strecke Hannover-Berlin für ein halbes Jahr gesperrt. Das Schwimmbad: seit zwei Jahren geschlossen... |
Steuerzahler ist. | von Zusatzkosten der privaten Kofi- | tig verschleiern kann. | werden ebenfalls zu den Verlierern | wurden, entfielen in den folgenden |
Im siebten Zinshimmel Rendite: Versicherungsgesellschaften verdienen im hartnäckigen Niedrigzinsumfeld nicht genug. Deshalb wollen sie, dass der Staat sie an Infrastrukturprojekten und -gesellschaften beteiligt. Es winken sichere Renditen auf Kosten der Steuerzahler und der künftigen Nutzer. Das wird teuer Die Autobahnprivatisierung kommt in ganz unscheinbarem Gewand: verkleidet als reine Verwaltungsreform. Es gehe um »die Bündelung der Investitionen un die Beseitigung von Reibungsverlusten#171;. Kurzum: Das nützt irgendwie und tut niemandem weh. Schaut man genauer hin, geht es um ein Geschäft, bei dem es klare Gewinner und gleichzeitig viele Verlierer gibt. Geheimsache Grundgesetzänderung Die Bundesregierung versucht nach eigener Aussage, eine formelle und materielle Privatisierung im Autobahnbau zu erreichen. Dabei geht sie allerdings denkbar intransparent vor. Wie die Privatisierung umgesetzt werden soll |
legt. Als Anlageoption für privates | auch aus Umweltsicht zur Daseins- | rechnungshof zu dem Ergebnis, dass | sultingfirmen ausgesprochen profi- | - |
br> Besser mobil statt mehr Verkehr Warum Ökos ihre Autobahnen behalten wollen Freie Fahrt für Privatinvestoren Eine kleine Revolution bricht sich Bahn im »Land der Autofahrer#171; - fast unbemerkt. Um trotz klammer Kassen und Schuldenbremse weiter in die Straßeninfrastruktur investieren zu können, setzt die Bundesregierung wie schon bei Bahn, Post und Telekom auf das vermeintliche Allheilmittel Privatisierung. Hier droht Autobahnprivatisierung Karten: Privat betriebene Autobahnabschnitte heute (links) und im Rahmen einer Bundesfinanzstraßengesellschaft (rechts) GiB unterstützen und das neue Buch gegen Privatisierung bekommen!: Staat im Ausverkauf. Privatisierung in Deutschland |
rung der Autobahnen«. Ende Mai/ | im Bundestag und Bundesrat prä- | Kapitalanlegerinnen und Kapitalan- | hängig. | keine-autobahnprivatisierung |
Das Bündnis steht Widerstand: Anfang 2016 gründeten Gewerkschafter, Privatisierungskritiker, Umwelt- und Verkehrsverbände sowie Parlamentarier aus drei im Bundestag vertretenen Fraktionen die »Plattform gegen die Bundesfernstraßengesellschaft#171; Aufruf: Jetzt unterschreiben! Noch besteht die Chance, die Bundesfernstraßengesellschaft zu verhindern! Dazu sagen wir: NEIN! 5 Gründe. Die Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft muss gestoppt werden - jetzt! Wir fordern die Regierungen und Parlamente der Bundesländer auf: Verhindern Sie die Bundesfernstraßengesellschaft! Unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihrer Spende! Was macht GiB? |
Mehr Informationen beim Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
|
|
Zurück zum Seitenanfang
Machen Sie sich Ihr eigenes Bild vom neuen Staatssekretär in der Bauverwaltung.
U.a. war Katrin Lompscher beim wohnungspolitischen Hearing (s. unten: P.S.) anwesend, die später zur Senatorin für Stadtentwicklung ernannt wurde und Andrej Holm zum Staatssekretär berief. Die Berufungsurkunde hat außer ihr der Regierende Bürgermeister in Berlin, Michael Müller, unterschrieben (um ihn circa einen Monat später "aufgrund seiner halbjährigen Stasi-Vergangenheit als Jugendlicher") wieder zu entlassen - wie der Rauswurf in etwa begründet wurde).
Kaum war Andrej Holm im Amt, wurde die Vergangenheit des international anerkannten, mieterfreundlichen Wissenschaftlers von bestimmten Politikern, Zeitungen und TV hochgespielt.
2007 hatte Andrej Holm in der taz öffentlich gemacht, dass er sich für eine hauptamtliche Tätigkeit beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) verpflichtete.
Die Kampagne gegen Andrej Holm löste eine Welle der Solidarität aus:
150 Wissenschaftler setzen sich für Andrej Holm ein:
http://www.zeitschrift-suburban.de/sys/index.php/suburban/announcement/view/40
Mehr als 14.500 Unterstützerunterschriften bei: #holmbleibt für eine andere Wohnungspolitik!:
https://www.change.org/p/holmbleibt-f%C3%BCr-eine-andere-wohnungspolitik
Außerdem gibt es eine Reihe Offener Briefe, denen sich viele Initiativen und Einzelpersonen angeschlossen haben. U.a.:
- von der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte:
http://www.hausderdemokratie.de/artikel/index.php4
- von kotti & co:
http://www.bizim-kiez.de/blog/2016/12/16/andrej-holm-muss-staatssekretaer-bleiben/
Abstimmung: Soll Andrej Holm zurücktreten? 67 Prozent von 8885 Abstimmenden sind dagegen! [Stand: 8.1.2017, 16.05 Uhr]
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/stasi-vergangenheit-erster-sozialdemokrat-fordert-holms-ruecktritt-25311538
Weitere Informationen:
Unbescholten im Fadenkreuz der Terrorfahnder Als Linksextremist observiert und verhaftet:
Vor etwa fünf Jahren ist Andrej Holm in das Fadenkreuz der Ermittler geraten. Ein Sondereinsatzkommando stürmte seine Wohnung, denn die Bundesanwaltschaft hält ihn zum damaligen Zeitpunkt für einen geistigen Brandstifter:
http://www.deutschlandfunk.de/unbescholten-im-fadenkreuz-der-terrorfahnder.862.de.html?dram:article_id=123852
Rot-Rot-Grün-Koalitionsvereinbarung:
https://drive.google.com/open?id=0B2rKLaD82LMKcV80c2NGeG45O
P.S.: Kennengelernt haben viele Andrej Holm bei einem abwechslungsreichen und inhaltsreichen wohnungspolitischen Hearing vom 2. November 2016 mit circa 180 Teilnehmern, wo er als Moderator durch die dreiminütigen Statements zur aktuellen Wohnungspolitik führte:
http://zweischritte.berlin/post/152895827903/sich-gehör-verschaffen
oder
http://www.bizim-kiez.de/blog/2016/10/27/stadtpolitisches-hearing-mieterinnen-und-stadtteilinitiativen-besprechen-die-koalitionswilligen/
Zusätzlich ist der jeweilige Beitrag noch zum direkten Ansehen integriert:
http://www.bizim-kiez.de/blog/initiativenart/hearing-november-2016/
Pressemeldungen dazu:
Volle Hütte beim Mietertreff
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1030939.volle-huette-beim-mietertreff.html
Mieter präsentieren Forderungen
https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5354407&s=Mieter+pr%C3%A4sentieren+Forderungen&SuchRahmen=Print/
Hearing fordert Wende in Berliner Wohnungspolitik
http://www.bmgev.de/mieterecho/mieterecho-online/wohnungspolitisches-hearing.html
"Wir brauchen einen Mieterschutzbeauftragten"
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2016/11-04/037.php
Ursprünglicher Aufruf zum Hearing an die Initiativen (vom 14.10.2016)
http://www.bizim-kiez.de/wp-content/uploads/2016/10/Aufruf-Wohnungspolitisches-Hearing.pdf
Eindrücke vom Hearing:
http://berliner-gartentisch.net/Demos/Wohnungspolitisches_Hearing_2016.html
Zurück zum Seitenanfang
Drei solcher Streifen habe ich auf dem Rosa Luxemburg Platz entdeckt. |
Eine Revolution kann auch in kulturellen Formen verlaufen, und wenn je eine dazu Aussicht hatte, so ist es gerade die proletarische; denn wir sind die letzten, die zu Gewaltmitteln greifen, die eine brutale Revolution herbeiwünschen könnten. Rosa Luxemburg (1899) |
Am 9. November haben Arbeiter und Soldaten das alte Regime in Deutschland zertrümmert. Auf den Schlachtfeldern Frankreichs war der blutige Wahn von der Weltherrschaft des preußischen Staates zerronnen. Rosa Luxemburg (1918) |
Es darf keine Pflichten ohne Rechte geben, wie es auch keine Rechte ohne Pflichten geben darf. Da alle Menschen Pflichten gegenüber dem Staate haben, so müssen sie auch im Staate Rechte besitzen, und vor allem das Hauptrecht – an den Parlaments- und Sejmwahlen teilzunehmen. Rosa Luxemburg (1904) |
Zurück zum Seitenanfang
Uni von unten! / Recht auf Stadt! Solidarisiert euch! Organisiert euch! Wehrt euch! Holm bleibt. #holm bleibt überall! |
| Inhalt |
Über weitere Informationen, die ich auf diese Seite stellen kann, würde ich mich freuen: Mail
